Im Sozialrecht können Nießbrauchsvorberhalte Fragen aufwerfen, die weit über die laufenden Nutzungen und Mieteinnahmen hinausgehen.
In diesem Ausschnitt aus dem Webinar „Rechte in Abteilung II – Sonderfragen“ beleuchtet Referent Ulf Schönenberg-Wessel, welche Auswirkungen ein vorbehaltener Nießbrauch im Fall späterer Pflegebedürftigkeit haben kann und welche Grenzen der Zugriff von Sozialleistungsträgern hat.
Im Fokus steht dabei auch eine viel diskutierte Rechtsprechungstendenz zur Rückforderung wegen Verarmung nach § 528 BGB und die Frage, ob die maßgebliche Frist bei Übertragungen unter Nießbrauchsvorbehalt überhaupt zu laufen beginnt.
Schauen Sie rein!
