Die gemeinnützige Stiftung in der Notarpraxis - eBroschüre (PDF)

Zum 01.01.2024 ist das MoPeG, das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts, in Kraft getreten. Durch das MoPeG wird das Personengesellschaftsrecht grundlegend reformiert und an die heutigen Gegebenheiten angepasst. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der grundlegenden Reform der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), z.B. Rechtsfähigkeit der GbR oder Umwandlungsfähigkeit der GbR. Aber auch das Personengesellschaftsrecht insgesamt also auch die oHG, KG und Partnerschaftsgesellschaft  sind von der Reform umfasst. Bisher gab es kein Register für die GbR; folglich sind die GbR und ihre Gesellschafter in keinem Register erfasst. Dies ändert sich durch das MoPeG zum 01.01.2024 durch die Einrichtung des Gesellschaftsregisters, in welches sich eine GbR freiwillig eintragen lassen kann, in bestimmten Fällen allerdings auch eintragen lassen muss. Alle diese Änderungen haben Auswirkungen auf die Arbeit im Notariat und müssen daher verinnerlicht und in der Praxis angewandt werden. In dieser eBroschüre stellt Bernd Bös die Änderungen, welche das MoPeG mit sich bringt dar, z.B.: Darstellung rechtsfähige (Außen-)Gesellschaft vs. nicht rechtsfähige (Innen-)Gesellschaft; freiwillige Registrierung der GbR ins neue Gesellschaftsregister; Statuswechsel von GbR, oHG, KG und Partnerschaftsgesellschaft; Öffnung der oHG und KG für Freie Berufe (unter Berücksichtigung des Berufsrechts) Zwang zur vorherigen Eintragung einer GbR im Gesellschaftsregister und anschließender Eintragung im Grundbuch, Handelsregister und in der GmbH-Gesellschafterliste und Darstellung der bestehenden Ausnahmen; Folgen der Eintragung der GbR im Gesellschaftsregister. Abgerundet wird die eBroschüre durch Hinweise für die Praxis und über 20 Muster bzw. Formulierungsbeispiele (z.B. Statuswechsel eGbR in GmbH & Co.KG; Erstanmeldung GmbH & Co.KG, Erstanmeldung einer GbR; Grundbuchberichtigung; Ein- & Ausscheiden von Gesellschaftern; Auflösung einer GmbH & Co. KG durch Ausscheiden eines von zwei Gesellschaftern). Aus dem Inhalt: Teil A: Überblick über die Neuerungen und Klarstellungen bei GbR, oHG und KG Teil B: Einzelheiten zu den Personengesellschaften, insb. zur rechtsfähigen GbR Teil C: Neuerungen bei der Partnerschaftsgesellschaft Teil D: Neuerungen und Klarstellungen bei Vereinen

In der notariellen Praxis muss er immer wieder bewältigt werden: der Übergabevertrag. Sowohl die Vorbereitung, Besprechung und Entwurfsgestaltung als auch die Beurkundung und der Grundbuchvollzug eines Übergabevertrags sind für Notare und ihre Mitarbeiter äußerst anspruchsvoll, daher sind im Vorfeld des Verfahrens stets zahlreiche Fragen zu klären, u.a.: Wie kann der Wille der Beteiligten am besten sondiert werden? Liegt der aktuelle Grundbuchinhalt vor? Können zur Beratung vorhandene Löschungspapiere für Grundpfandrechte vorlegt werden? Werden noch Darlehen bedient? Auf welche Summe belaufen sich die restlichen Valuten? Ist eine Kettenschenkung zur Nutzung der erbschaftsteuerlichen Freibeträge denkbar? Wie gilt es den Übergeber abzusichern? Wie hoch sind die Notargebühren? Darüber hinaus erlangt eine gute Einschätzung des Verkehrswerts der Immobilie dann besondere Bedeutung, wenn die Nutzung schenkungssteuerrechtlicher Freibeträge in Betracht kommt. Grundsätzlich ist die zusätzliche Beratung durch einen Steuerberater sinnvoll. Wer einen Übergabevertrag entwirft, benötigt folglich ein fundiertes Grundmuster, das die verschiedenen Varianten für sämtliche Rechte (z.B. Nießbrauchrecht, Wohnrechte, Wohnungsrechte, Rückforderungsrechte, Vormerkungen), die den Übergeber absichern sollen, enthält. Mit der vorliegenden eBroschüre von André Elsing erhalten mit Übergabeverträgen befasste Notare und Mitarbeiter eine prägnante, inhaltlich fokussierte und übersichtliche Arbeitshilfe zur Gestaltung der gängigen Varianten eines Übergabevertrags. Detaillierte Muster und praxisnahe Erläuterungen sorgen dafür, dass das Entwurfs- und Beurkundungsverfahren reibungslos verläuft und Nachbesserungen sowie Erledigungen von Beanstandungen des Grundbuchamts vermieden werden.

Entdecken Sie die neue eBroschüre zur Familienstiftung in der Notarpraxis präzise, umfassend und praxisnah. Unsere neue eBroschüre für Notare bietet Ihnen eine detaillierte und praxisorientierte Darstellung aller relevanten Themen, die für einen umfassenden Überblick zur Familienstiftung von Bedeutung sind. Der Autor behandelt u.a. folgende Themen: Vergleich, Stärken und Schwächen der Gestaltungsalternativen (selbständige / Treuhandstiftung, Stiftung & Co KG, Stiftungs-GmbH, unternehmensverbundene Stiftung / Familienstiftung i.e.S., gemeinnützige Stiftung mit Drittelprivileg) Errichtung, Ausstattung und Verwaltung einer Familienstiftung unter Lebenden und von Todes wegen Besteuerung der Vermögensausstattung und des Betriebs der nicht gemeinnützigen Stiftung, sowie der Destinatäre (Körperschaft-, Gewerbe-, Einkommens- und Erbschaftsteuer einschließlich Erbersatzsteuer) Muster für Stiftungsgeschäfte und "Satzungen" selbständiger und unselbständiger Familienstiftungen unter Lebenden und von Todes wegen runden das Werk ab.　 Dieses Werk richtet sich dabei gleichermaßen an Notare und Anwälte und ist eine Bereicherung (Handreichung) für die tägliche Praxis.  

Bebaute Immobilien werden für 40 Prozent des Energieverbrauchs in der EU verantwortlich gemacht, weshalb der Immobilienbereich besonders im Fokus klima- und naturschutzrechtlicher Überlegungen und Strategien steht. Entsprechend gestaltet zeigt sich das regulatorische Umfeld auf internationaler und nationaler, aber auch auf kommunaler Ebene, geprägt u.a. von der „EU- Mission Klimaneutralität", der Dekarbonisierung der Immobilienwirtschaft, den Climate City Contracts (Klimastadtverträge), den Sustainable Development Goals (Nachhaltigkeitsziele) oder der Taxonomie- Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union, mit der Wirtschaftstätigkeiten nachhaltig strukturiert werden sollen. Bis 2030 müssen Wohngebäude mindestens die Energieeffizienzklasse E vorweisen und selbst im Grundgesetz ist von der „Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045" die Rede. Eine vertiefte Beschäftigung mit klimaschutzrelevanten Sachverhalten im Immobilienrecht ist daher für Sie als Berater notwendig. Die eBroschüre bietet Ihnen einen grundlegenden Überblick über die Thematik. Es werden klimaschutzrelevante Sachverhalte im Immobilienrecht aufgezeigt, um den Erfordernissen der Notar- und Grundbuchpraxis sowie der Immobilienwirtschaft gerecht zu werden. Gegenstand dieser eBroschüre ist, inwiefern sich der Klima- und Naturschutz auf Dienstbarkeiten, Reallasten, Erbbaurechte, Wohnungs- und Teileigentum, auf gesetzliche Vorkaufsrechte und auf das Grundbuch- und Grundakteneinsichtsrecht auswirkt. Mit dieser eBroschüre soll ein neues Rechtsgebiet, das „Immobilienklimaschutzrecht", begründet werden, angelehnt an die Felder des Immobilienwirtschaftsrechts und des Immobiliensteuerrechts. Aus dem Inhalt: A. Einleitung B. Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten im Immobilienklimaschutzrecht C. Reallasten im Immobilienklimaschutzrecht D. Erbbaurechte im Immobilienklimaschutzrecht E. Wohnungs- und Teileigentum im Immobilienklimaschutzrecht F. Gesetzliche Vorkaufsrechte im Immobilienklimaschutzrecht G. Immobilienklimaschutzrecht und neues Grundbucheinsichtsrecht nach § 43a GBV 　 Neben zahlreichen detaillierten Mustern finden Sie auch grundbuchrechtliche Eintragungsbeispiele in der eBroschüre.

Wenn eine Prüfung ansteht, ist die Aufregung im Notariat groß, schließlich können festgestellte Verstöße unangenehme Konsequenzen haben: Verweise, Bußgelder oder sogar die Entfernung aus dem Amt. Selbst „nur" fahrlässige Verfehlungen können mit bis zu 5.000 € bestraft werden. Gut, dass das „Praxishandbuch Notarprüfung" von Joachim Blaeschke nun in der komplett überarbeiteten 4. Auflage erscheint. Hier werden auch schon die Änderungen berücksichtigt, die aufgrund des Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung (BGBl. I Nr. 320 v. 12.12.2025) zu beachten sein werden. So können Sie als Notar der nächsten Prüfung gelassen entgegenblicken. Keine Angst vor der Notarprüfung dieses Praxishandbuch hilft! Als Notar üben Sie Ihr Amt aufgrund staatlicher Beleihung in nächster Nähe zum öffentlichen Dienst aus und unterstehen einer staatlichen Aufsicht. Deshalb ist die Einhaltung aller gesetzlichen Regelungen, die bei der notariellen Amtsführung zu beachten sind, Gegenstand regelmäßiger Prüfungen. Was genau geprüft wird, ist im Detail schwer vorherzusagen: Neben Urkundensammlung, Urkundenrolle, Generalakten, dem Risikomanagement nach der DSGVO und dem GwG und ähnlichem können auch eher profane Aspekte geprüft werden: Verfügt der Notar über ein ordnungsgemäßes Namensschild? Betreibt der Notar Werbung, die seinem öffentlichen Amt widerspricht? Mit dem am 29.12.2025 in Kraft getretenen Gesetz zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung wurden die Möglichkeiten zur Errichtung elektronischer Dokumente erheblich ausgeweitet. Gar nicht so leicht, sich da auf alle Eventualitäten vorzubereiten. Einzigartiger Aufbau garantiert maximale Praxistauglichkeit Was diesen Ratgeber so nützlich macht, ist der Anforderungskatalog, der das Buch wie ein roter Faden durchzieht. Analog zu einem Gang durch das Büro des Notars, beginnend mit der Geschäftsstelle über die Bücher und Verzeichnisse hin zu den Urkunden und Akten des Notars, werden alle möglichen Fragen, die ein Prüfer bezüglich der Amtsführung des Notars haben könnte, eine nach dem anderen beantwortet: Geschäftsstelle des Notars Risikomanagement nach dem GwG und der DSGVO Generalakte des Notars Urkundenrolle & Namensverzeichnis / elektr. Urkundenverzeichnis Erbvertragsverzeichnis Urkundensammlung / Erbvertragssammlung / Sondersammlung Inhalt von Urkunden Beurkundung mittels Videokommunikation Nebenakten zu Urkundsgeschäften Massenbuch / Verwahrungsbuch / elektr. Verwahrungsverzeichnis Abwicklung von Verwahrungsgeschäften für Geld, Wertpapiere & Kostbarkeiten und noch vieles mehr! Der Notar und seine Mitarbeiter können anhand dieser Fragestellungen ihre Amtsführung auf den Prüfstand　stellen; genauso hilfreich ist dieses Buch aber auch für die Dienstaufsicht und die eingesetzten Notarprüfer, die hier nicht nur einen praktischen Leitfaden für die Prüfung, sondern auch ausführliche Informationen zum Gang des Verwaltungs- und Disziplinarverfahrens erhalten. Seit der letzten Auflage hat sich die Welt des Notariats grundlegend verändert. Dem trägt Autor Joachim Blaeschke, Präsident des Landgerichts a.D., erfahrener Notarprüfer und Referent, in der neuen Auflage Rechnung. Neben den zahlreichen Änderungen im Amtsrecht der Notare sowie im Beurkundungsrecht während der letzten zehn Jahre muss sich der Notar auch im Bereich des Datenschutzrechts und der Geldwäscheprävention völlig neuen Herausforderungen stellen. Das „Praxishandbuch Notarprüfung" bietet daher wie kein anderes Buch zum Thema den kompletten Überblick über alle relevanten Aspekte und Fragestellungen der Notarprüfung.