Elektronische Präsenzbeurkundung - eBroschüre (PDF)

Auseinandersetzungen vor Gerichten über die Geschäfts- und Testierfähigkeit, insbesondere bei (Vorsorge-)Vollmachten und letztwilligen Verfügungen, nehmen zu. Ebenso die Zahl der Lebensjahre, in denen Menschen neben anderen Krankheiten insbesondere unter einer dementiellen Entwicklung leiden. Folge des Untergangs von Nervenzellen des Gehirns sind der Verlust des geistigen Leistungsvermögens und der Alltagskompetenzen. Typische Symptome, wie Erinnerungslücken, Vergesslichkeit, Wortfindungsstörungen, Wiederholungen etc. stellen gleichzeitig „normale" alterstypische Erscheinungen dar. Insofern fällt die Abgrenzung zwischen beiden „Lebenswirklichkeiten", den altersbedingten Erscheinungen und der Krankheit, bereits Familienangehörigen nicht leicht. Erst recht gilt dies bei notariellen Beurkundungen im Hinblick auf die erforderliche Geschäfts- und Testierfähigkeit. Zur Errichtung einer rechtswirksamen Urkunde, die den Willen der Beteiligten richtig wiedergibt, soll der Notar deren Willen erforschen. Es geht dabei um die Ermittlung des wahren Willens der eventuell ungewandten Beteiligten und damit auch um deren Schutz vor einer „Benachteiligung". Für Verfügungen von Todes wegen, bei denen häufig im Nachhinein Streitigkeiten über die Geschäftsfähigkeit des Erblassers entstehen, ist die ergänzende Bestimmung des § 28 BeurkG zu beachten. Bei Verfügungen von Todes wegen hat er immer Wahrnehmungen über die Geschäftsfähigkeit des Erblassers zu treffen und ggf. seine Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit in der Niederschrift anzugeben. Hier setzen die Autoren, Notar a.D. Prof. Dr. Herbert Grziwotz und Assistenzarzt Marc Grziwotz, an, stellen die medizinischen Verfahren dar (z.B. MoCA-Test, MMST, DemTect) und erläutern die Auswirkungen des diagnostischen Befundes sowie der psychopathologischen Feststelllungen auf die notarielle Praxis. Aus dem Inhalt: A. Die gesetzliche Regelung I. Alter und Erkrankung des Gehirns II. Schutz durch das notarielle Verfahren B. Verfahren der notariellen Prüfung der Geschäfts- und Testierfreiheit I. Prüfungsschritte II. Die einzelnen Verfahren und ihre Aussagekraft C. Auswirkungen des diagnostischen Befundes und der psychopathologischen Feststellungen auf die notarielle Praxis I. Neurologische Diagnose als Testergebnis? II. Psychopathologischer Befund III. Folgerungen für die notarielle Praxis D. Zusammenfassung 　

Kennen Sie diese Datenschutzfallen im Notariat? Das Thema „Datenschutz im Notariat" sollte eigentlich keine besondere Herausforderung sein. Denn schließlich sind Sie als Notar per definitionem Geheimnisträger Ihre Mandanten vertrauen Ihnen persönliche Details an, die bei Ihnen in guten Händen sind. Also alles ganz unproblematisch? Leider weit gefehlt! Denn Datenschutz und Geheimnisschutz sind zwei unterschiedliche Paar Schuhe, und die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) steckt voller Fallstricke, über die man leicht stolpern kann. Aber dank des „Praxishandbuchs Datenschutz im Notariat" können Sie alle Stolperfallen der DS-GVO spielend entschärfen. Jetzt mehr erfahren! 　 Vermeiden Sie unbeabsichtigte Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung Als Träger eines vom Staat verliehenen öffentlichen Amts konnten Notare bisher bei Verstößen gegen den Datenschutz nicht sanktioniert werden. Mit der NotAktVV hat sich das grundlegend geändert: Datenschutz ist nun echte Amtspflicht. Damit wird die Einhaltung des Datenschutzes im Rahmen der Amtsprüfung Ihrer Notarstelle zwingend kontrolliert. Befindet sich in Ihrem Wartezimmer eine Netzwerkbuchse? Steht Ihr Drucker an einer öffentlich zugänglichen Stelle? Ist Ihr Serverraum unverschlossen? Landen nicht mehr benötigte Dokumente im Papiermüll? Jedes „Ja" auf eine dieser Fragen bedeutet, dass Sie gegen die DS-GVO und damit gegen Berufsrecht verstoßen haben. Sie sehen also, wie wichtig es ist, die tägliche Praxis mit den Bestimmungen der DS-GVO abzugleichen und gegebenenfalls anzupassen. 　 Dieses Praxishandbuch darf in keinem Notariat fehlen! Die Einhaltung des Datenschutzes ist für Sie als Notar und selbstverständlich für JEDEN Ihrer Mitarbeiter von größter Bedeutung. Verstöße sind nicht nur teuer, sondern werfen auch ein schlechtes Licht auf Ihre Kanzlei. Denn Ihre Klienten erwarten, dass ihre Daten bei Ihnen zu 100% sicher sind. Das neue „Praxishandbuch Datenschutz im Notariat" unterstützt Sie ab sofort dabei diesen Ansprüchen gerecht zu werden. Alles, was Sie wissen müssen, finden Sie in diesen elf Kapiteln: Einführung in den Datenschutz Rechtmäßigkeit der Verarbeitung Rechte des von einer Datenverarbeitung Betroffenen Informationspflichten im Rahmen der Datenverarbeitung Dokumentationspflichten Auftragsverarbeitung (Art. 28 DS-GVO) Datenschutzbeauftragter Definition des Datenschutzvorfalls Besonderheiten im Anwaltsnotariat Technische und organisatorische Maßnahmen Anhang: Musterverarbeitungsverzeichnisse der BNotK Dieser einzigartige Ratgeber liefert Ihnen nicht nur die Erklärung der rechtlichen Grundlagen, sondern macht zusätzlich konkrete Vorschläge, wie Sie die datenschutzrechtlichen Probleme vermeiden können. Dabei ist das Werk auf die künftigen Vorgaben der BNotK ausgerichtet. U. a. folgende Aktualisierungen bzw. neue Themen sind in die Neuauflage eingearbeitet worden: Datenschutz & KI-Compliance Einbindung von notariellen Dienstleistern in den Arbeitsalltag Datenverarbeitung in Cloudlösungen/Auslagerung der Daten Notfallplan bei einer Datenschutzverletzung Garantierte Qualität dank eines erfahrenen Autorenteams Herausgeber Dr. Christian Flache engagiert sich neben seiner Tätigkeit als Notar in der Fort- und Weiterbildung im Bereich Datenschutz und hat zu diesem Thema schon diverse Fachbeiträge veröffentlicht. Für das „Praxishandbuch Datenschutz im Notariat hat er ein erfahrenes Team aus Notaren und Rechtsanwälten, die zum Teil auch als Datenschutzbeauftragte tätig sind, aber auch Mitarbeiter der Gesellschaft für notariellen Datenschutz (GNotDS) um sich geschart. So wird jeder Aspekt dieser wichtigen Thematik in der nötigen Tiefe und mit dem notwendigen Blick der Praxis behandelt, damit Sie unnötige Fehler vermeiden. 　

Bei der Gestaltung einer letztwilligen Verfügung zu Gunsten eines Menschen mit Behinderung sind neben den erbrechtlichen Vorgaben auch sozialrechtliche Regelungen zu berücksichtigen. Dies stellt für den Gestalter stets eine Herausforderung dar. In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten haben sich Gestaltungsmöglichkeiten herausgebildet, die es dem Kind mit Behinderung ermöglichen, einen Mehrwert aus dem ererbten Vermögen zu ziehen und dadurch eine Steigerung seiner Lebensqualität über das Niveau der Sozialleistungen als staatliche Grundversorgung hinaus zu erreichen, ohne dabei die staatliche Grundversorgung zu verlieren. Bei Testierenden mit kleinen und mittleren Vermögen gelingt es häufig nicht, die in der klassischen Gestaltung (Vor- und Nacherbfolge mit Dauertestamentsvollstreckung) zur Steigerung der Lebensqualität notwendigen Erträge zu generieren. Auch die erbrechtlichen Grenzen bei der Verwaltung des Nachlasses und die mangelnde Einbeziehung der Peergroup des Kindes mit Behinderung lassen die klassische Gestaltung zunehmend als unpassend erscheinen. Das Stiftungsrecht bietet hier eine interessengerechte Gestaltungsoption, die geeignet ist, die engen Grenzen des Erbrechts zu überwinden und eine Struktur zu schaffen, die rechtssichere Beteiligung des Kindes mit Behinderung am Nachlassvermögen ermöglicht und gleichzeitig interessengerecht Verwaltungs- und Kontrollstrukturen schafft. Durch die Gründung einer nichtselbständigen Verbrauchsstiftung mit dem Abkömmling mit Behinderung als einzigem Destinatär entsteht ein zweckgebundenes und vollständig zugunsten des Begünstigten verbrauchbares Vermögen, auf das der Sozialhilfeträger aber nach den sozialleistungsrechtlichen Vorschriften nicht zugreifen kann. In der neuen eBroschüre im PDF-Format „Letztwillige Verfügung zu Gunsten von Menschen mit Behinderung Die stiftungsrechtliche Lösung" zeigt der Autor die Vorteile einer Treuhandstiftung auf. Ausgehend von der klassischen Gestaltung (Vor- und Nacherbfolge mit Dauertestamentsvollstreckung) werden die Errichtung und Ausgestaltung eines Stiftungsvertrages mit Zweck, Ausstattung und Verwaltung der Stiftung sowie die notwendigen korrespondierenden Erklärungen dargestellt. Stiftungssteuerliche Aspekte runden die eBroschüre ab. Das Werk enthält zahlreiche Formulierungsbeispiele sowie Gesamtmuster, die über einen Musterdownload abrufbar sind. Ulf Schönenberg-Wessel ist Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Erbrecht, Fachanwalt für Sozialrecht und Senior-Partner der Kanzlei Siewert, Schönenberg-Wessel und Partner in Kiel. Der Schwerpunkt seiner beruflichen Tätigkeit liegt im Bereich der Vermögensnachfolge sowie im Erb- und Pflichtteilsrecht einschließlich der Gestaltung letztwilliger Verfügungen zu Gunsten von Menschen mit Behinderung. Er ist Mitherausgeber der „ZErb Zeitschrift für die Steuer- und Erbrechtspraxis" und Mitherausgeberbeirat der Zeitschrift „notar".

Der Grundstückskaufvertrag ist einer der wichtigsten Standardverträge, die im Notariat beurkundet und abgewickelt werden. Der Vollzug dieser Urkunden orientiert sich dabei häufig an den im Grundbuch vermerkten Rechten. Dieser Band folgt daher dem Aufbau des Grundbuchs und erläutert anhand vom Bestandsverzeichnis sowie den Abteilungen I, II und III, welche Vollzugstätigkeiten im Einzelnen nötig sind. Einbezogen sind auch Löschungsbewilligungen und Grundschuldbestellungen sowie Vollzugshandlungen, die sich unmittelbar aus der Urkunde selbst ergeben. Zahlreiche Formulierungsvorschläge und Checklisten ermöglichen eine selbstständige Erarbeitung der Thematik. Um einzelne Sachverhalte zu vertiefen oder noch einmal nachzulesen, wird auf die passenden Stellen in den anderen Bänden der „Ausbildungsreihe für Notarfachangestellte" verwiesen. Für die abschließende Wissensüberprüfung stehen wirklichkeitsgetreue Muster und Vollzugsbögen zur Verfügung. Ein Arbeitsbuch, das auch über die Ausbildung hinaus ein nützlicher Begleiter im Notarbüro ist.

Seit dem 1.1.2024 existiert für Gesellschaften bürgerlichen Rechts ein eigenes Register: das Gesellschaftsregister. Erledigungen der Gesellschaftsregisteranmeldungen für die rechtsfähigen Gesellschaften gehören nun zu den alltäglichen notariellen Tätigkeiten. So sind Sie für die neuen Registeranmeldungen gewappnet! In unserer eBroschüre werden die Registeranmeldungen anhand zahlreicher Muster (u.a. Neuanmeldungen, Statuswechsel, Eintritt eines Gesellschafters, Auflösung der Gesellschaft) genau erläutert. Die Muster stehen zum Download bereit, sodass sie direkt individuell angepasst werden können. Diese eBroschüre stellt alle wichtigen Neuheiten und Veränderungen, die für Notare und ihre Mitarbeiter in der notariellen Praxis besonders bedeutsam sind, dar. Eine eBroschüre für die Praxis von einem erfahrenen Fachmann Mit André Elsing hat sich ein erfahrener Fachmann dieses wichtigen Themas angenommen. Er ist Bürovorsteher eines großen Notariats und verfügt über langjährige Berufserfahrung. Seine Fachkompetenz hat er als Autor in notarrechtlichen Fachzeitschriften, als Leiter von Seminaren und Vortragsveranstaltungen sowie als Herausgeber des Infobriefs notarbüro unter Beweis gestellt.