Gesellschaftsregisteranmeldungen in der notariellen Praxis - eBroschüre (PDF)

In der notariellen Praxis muss er immer wieder bewältigt werden: der Übergabevertrag. Sowohl die Vorbereitung, Besprechung und Entwurfsgestaltung als auch die Beurkundung und der Grundbuchvollzug eines Übergabevertrags sind für Notare und ihre Mitarbeiter äußerst anspruchsvoll, daher sind im Vorfeld des Verfahrens stets zahlreiche Fragen zu klären, u.a.: Wie kann der Wille der Beteiligten am besten sondiert werden? Liegt der aktuelle Grundbuchinhalt vor? Können zur Beratung vorhandene Löschungspapiere für Grundpfandrechte vorlegt werden? Werden noch Darlehen bedient? Auf welche Summe belaufen sich die restlichen Valuten? Ist eine Kettenschenkung zur Nutzung der erbschaftsteuerlichen Freibeträge denkbar? Wie gilt es den Übergeber abzusichern? Wie hoch sind die Notargebühren? Darüber hinaus erlangt eine gute Einschätzung des Verkehrswerts der Immobilie dann besondere Bedeutung, wenn die Nutzung schenkungssteuerrechtlicher Freibeträge in Betracht kommt. Grundsätzlich ist die zusätzliche Beratung durch einen Steuerberater sinnvoll. Wer einen Übergabevertrag entwirft, benötigt folglich ein fundiertes Grundmuster, das die verschiedenen Varianten für sämtliche Rechte (z.B. Nießbrauchrecht, Wohnrechte, Wohnungsrechte, Rückforderungsrechte, Vormerkungen), die den Übergeber absichern sollen, enthält. Mit der vorliegenden eBroschüre von André Elsing erhalten mit Übergabeverträgen befasste Notare und Mitarbeiter eine prägnante, inhaltlich fokussierte und übersichtliche Arbeitshilfe zur Gestaltung der gängigen Varianten eines Übergabevertrags. Detaillierte Muster und praxisnahe Erläuterungen sorgen dafür, dass das Entwurfs- und Beurkundungsverfahren reibungslos verläuft und Nachbesserungen sowie Erledigungen von Beanstandungen des Grundbuchamts vermieden werden.

Auseinandersetzungen vor Gerichten über die Geschäfts- und Testierfähigkeit, insbesondere bei (Vorsorge-)Vollmachten und letztwilligen Verfügungen, nehmen zu. Ebenso die Zahl der Lebensjahre, in denen Menschen neben anderen Krankheiten insbesondere unter einer dementiellen Entwicklung leiden. Folge des Untergangs von Nervenzellen des Gehirns sind der Verlust des geistigen Leistungsvermögens und der Alltagskompetenzen. Typische Symptome, wie Erinnerungslücken, Vergesslichkeit, Wortfindungsstörungen, Wiederholungen etc. stellen gleichzeitig „normale" alterstypische Erscheinungen dar. Insofern fällt die Abgrenzung zwischen beiden „Lebenswirklichkeiten", den altersbedingten Erscheinungen und der Krankheit, bereits Familienangehörigen nicht leicht. Erst recht gilt dies bei notariellen Beurkundungen im Hinblick auf die erforderliche Geschäfts- und Testierfähigkeit. Zur Errichtung einer rechtswirksamen Urkunde, die den Willen der Beteiligten richtig wiedergibt, soll der Notar deren Willen erforschen. Es geht dabei um die Ermittlung des wahren Willens der eventuell ungewandten Beteiligten und damit auch um deren Schutz vor einer „Benachteiligung". Für Verfügungen von Todes wegen, bei denen häufig im Nachhinein Streitigkeiten über die Geschäftsfähigkeit des Erblassers entstehen, ist die ergänzende Bestimmung des § 28 BeurkG zu beachten. Bei Verfügungen von Todes wegen hat er immer Wahrnehmungen über die Geschäftsfähigkeit des Erblassers zu treffen und ggf. seine Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit in der Niederschrift anzugeben. Hier setzen die Autoren, Notar a.D. Prof. Dr. Herbert Grziwotz und Assistenzarzt Marc Grziwotz, an, stellen die medizinischen Verfahren dar (z.B. MoCA-Test, MMST, DemTect) und erläutern die Auswirkungen des diagnostischen Befundes sowie der psychopathologischen Feststelllungen auf die notarielle Praxis. Aus dem Inhalt: A. Die gesetzliche Regelung I. Alter und Erkrankung des Gehirns II. Schutz durch das notarielle Verfahren B. Verfahren der notariellen Prüfung der Geschäfts- und Testierfreiheit I. Prüfungsschritte II. Die einzelnen Verfahren und ihre Aussagekraft C. Auswirkungen des diagnostischen Befundes und der psychopathologischen Feststellungen auf die notarielle Praxis I. Neurologische Diagnose als Testergebnis? II. Psychopathologischer Befund III. Folgerungen für die notarielle Praxis D. Zusammenfassung 　

Bebaute Immobilien werden für 40 Prozent des Energieverbrauchs in der EU verantwortlich gemacht, weshalb der Immobilienbereich besonders im Fokus klima- und naturschutzrechtlicher Überlegungen und Strategien steht. Entsprechend gestaltet zeigt sich das regulatorische Umfeld auf internationaler und nationaler, aber auch auf kommunaler Ebene, geprägt u.a. von der „EU- Mission Klimaneutralität", der Dekarbonisierung der Immobilienwirtschaft, den Climate City Contracts (Klimastadtverträge), den Sustainable Development Goals (Nachhaltigkeitsziele) oder der Taxonomie- Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union, mit der Wirtschaftstätigkeiten nachhaltig strukturiert werden sollen. Bis 2030 müssen Wohngebäude mindestens die Energieeffizienzklasse E vorweisen und selbst im Grundgesetz ist von der „Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045" die Rede. Eine vertiefte Beschäftigung mit klimaschutzrelevanten Sachverhalten im Immobilienrecht ist daher für Sie als Berater notwendig. Die eBroschüre bietet Ihnen einen grundlegenden Überblick über die Thematik. Es werden klimaschutzrelevante Sachverhalte im Immobilienrecht aufgezeigt, um den Erfordernissen der Notar- und Grundbuchpraxis sowie der Immobilienwirtschaft gerecht zu werden. Gegenstand dieser eBroschüre ist, inwiefern sich der Klima- und Naturschutz auf Dienstbarkeiten, Reallasten, Erbbaurechte, Wohnungs- und Teileigentum, auf gesetzliche Vorkaufsrechte und auf das Grundbuch- und Grundakteneinsichtsrecht auswirkt. Mit dieser eBroschüre soll ein neues Rechtsgebiet, das „Immobilienklimaschutzrecht", begründet werden, angelehnt an die Felder des Immobilienwirtschaftsrechts und des Immobiliensteuerrechts. Aus dem Inhalt: A. Einleitung B. Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten im Immobilienklimaschutzrecht C. Reallasten im Immobilienklimaschutzrecht D. Erbbaurechte im Immobilienklimaschutzrecht E. Wohnungs- und Teileigentum im Immobilienklimaschutzrecht F. Gesetzliche Vorkaufsrechte im Immobilienklimaschutzrecht G. Immobilienklimaschutzrecht und neues Grundbucheinsichtsrecht nach § 43a GBV 　 Neben zahlreichen detaillierten Mustern finden Sie auch grundbuchrechtliche Eintragungsbeispiele in der eBroschüre.

Entdecken Sie die neue eBroschüre zur Familienstiftung in der Notarpraxis präzise, umfassend und praxisnah. Unsere neue eBroschüre für Notare bietet Ihnen eine detaillierte und praxisorientierte Darstellung aller relevanten Themen, die für einen umfassenden Überblick zur Familienstiftung von Bedeutung sind. Der Autor behandelt u.a. folgende Themen: Vergleich, Stärken und Schwächen der Gestaltungsalternativen (selbständige / Treuhandstiftung, Stiftung & Co KG, Stiftungs-GmbH, unternehmensverbundene Stiftung / Familienstiftung i.e.S., gemeinnützige Stiftung mit Drittelprivileg) Errichtung, Ausstattung und Verwaltung einer Familienstiftung unter Lebenden und von Todes wegen Besteuerung der Vermögensausstattung und des Betriebs der nicht gemeinnützigen Stiftung, sowie der Destinatäre (Körperschaft-, Gewerbe-, Einkommens- und Erbschaftsteuer einschließlich Erbersatzsteuer) Muster für Stiftungsgeschäfte und "Satzungen" selbständiger und unselbständiger Familienstiftungen unter Lebenden und von Todes wegen runden das Werk ab.　 Dieses Werk richtet sich dabei gleichermaßen an Notare und Anwälte und ist eine Bereicherung (Handreichung) für die tägliche Praxis.  

Im Nachlass der „Nachkriegs-Aufbaugeneration" finden die Hinterbliebenen der „Baybyboomergeneration" nicht selten Grundbesitz vor, den sie in Erbengemeinschaft(en) halten. Als Weg zur Auseinandersetzung dieser Erbengemeinschaft stehen neben dem häufig durch Konflikte bei der Konsensfindung blockierten Weg der allseitigen Verfügung über die einzelnen Nachlassgegenstände bilaterale „personenbezogene" Verfahren zur Verfügung, insb. die (unentgeltliche, teilentgeltliche, vollentgeltliche) Veräußerung des Erbteils selbst an einen Miterben oder einen Dritten. Auch notarkostenrechtlich ist dieser Weg oft günstiger. Sowohl schuldrechtliches (§ 2371 BGB) als auch dingliches Geschäft (§ 2033 Abs. 1 Satz 2 BGB) einer solchen Erbteilsübertragung bedürfen der notariellen Beurkundung, und dies gleichgültig, ob sich im Nachlass eine Immobilie befindet oder nicht. Es handelt sich um den Erwerb eines Rechts, nicht einer Sache, so dass die dem Notar und seinen Mitarbeitern vertrauten Regeln „normaler Immobilientransaktionen" nicht gelten. Diese eBroschüre bietet Notaren einen grundlegenden Überblick über die Thematik mit Blick auf Zivilrecht und Steuerrecht, ergänzt durch zahlreiche Muster. Gegenstand der eBroschüre sind die Besonderheiten der Erbteilsübertragung auf der Verpflichtungs- und der Erfüllungs- (insb. Absicherungs-)Ebene sowie deren Umsetzung in verschiedenen Vertragsmustern. Sodann wird die Abschichtung („der Austritt aus der Erbengemeinschaft") als dritter Weg der Erbauseinandersetzung in Theorie und Praxis erläutert. Steuerrechtliche Hinweise, die sowohl für die direkte Erbteilsübertragung als auch für die Abschichtung gelten, schließen die Darstellung ab.